14.02.2019 | Job & Berufsleben Urteil: Gericht erlaubt Bäckerei sonntags längere Öffnungszeiten

Sonntags Semmeln verkaufen, das dürfen Bäcker in Bayern nur für eine eng begrenzte Zeit und unter bestimmten Voraussetzungen. Das könnte sich durch ein Urteil des OLG München jetzt ändern, das Bäckereien längere Öffnungszeiten am Sonntag zugesteht.

Foto: Peter Kneffel/dpa

Wer sonntags nach dem Aufstehen noch schnell zum Bäcker will, um Semmeln zu holen, muss sich bislang etwas sputen. Denn die Regeln sehen vor, dass Bäckereien nur in einem engen Zeitfenster öffnen und verkaufen dürfen. Jetzt hat das Oberlandesgericht München (OLG) in einem Fall über Backwaren entschieden, der die Regeln künftig womöglich grundlegend ändern könnte.

Sonntagssemmel: Darüber hat das Gericht entschieden

Das OLG hat entschieden: „Eine trockene Semmel ist eine zubereitete Speise.“ Klingt zunächst banal, ist aber für entscheidend in der Frage, wie lange eine Bäckerei öffnen darf. Das Gericht hat eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen eine Bäckereikette in zweiter Instanz abgewiesen (Az: 6 U 2188/18). Sie hatte versucht, der Bäckerei den Verkauf von Backwaren für mehr als drei Stunden an Sonn- und Feiertagen zu verbieten.

Regelung in Bayern: Höchstens 3 Stunden am Sonntag

Laut Ladenschlussgesetz des Bundes - das in Bayern gilt, weil der Freistaat kein eigenes Landesgesetz hat - dürfen Bäckereien am Sonntag höchstens drei Stunden lang Semmeln und Brezen verkaufen. Betreiben sie zusätzlich ein Café, fallen sie unter das Gaststättengesetz und dürfen „zubereitete Speisen“ auch länger verkaufen.

Aus Sicht des OLG trifft das auch auf unbelegte Semmeln, Brezn und trockenes Brot zu. Denn bei den Backwaren handle es sich um „verzehrfertige Nahrungsmittel, deren Rohstoffe durch den Backvorgang zum Genuss verändert worden“ seien. 

Letztes Wort zum Bäckersonntag noch nicht gesprochen

Wegen der grundsätzlichen und bundesweiten Bedeutung der Frage wurde die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zugelassen. Dort könnte dann höchstrichterlich entschieden werden, ob Langschläfer am Sonntag künftig mehr Zeit haben, um den Brotkorb fürs Frühstück zu füllen.