20.10.2020 | Deutschland Erneute Grenzkontrollen und Ausreisesperren: Diese Pläne sind denkbar

Die Zahl der Corona-Hotspots in Deutschland steigt täglich weiter. Ähnlich wie bei der ersten Phase im Frühjahr könnte bald wieder über erneute Grenzkontrollen gesprochen werden.

Foto: Armin Weigel/dpa

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen in Europa hält Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Debatte über erneute Grenzkontrollen für möglich. "Die Diskussion um verstärkte Grenzkontrollen könnte wieder aufflammen, falls das Infektionsgeschehen in den Nachbarländern außer Kontrolle gerät", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). "Gleichzeitig haben wir die engen wirtschaftlichen Beziehungen mit intensivem Pendelverkehr von Arbeitnehmern, etwa mit Tschechien und Österreich, im Blick." Beide Grenzländer mussten zuletzt wieder einer steigenden Zahl an Corona-Infektionen kämpfen. 

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte kürzlich vor erneuten Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. Gerade an vielen Grenzen zu den Nachbarländern kam es dadurch zum Chaos. Mitte Juni wurden die Regeln zur Einreise dann wieder gelockert. 

Drohen Ausreisesperren in Hotspots?

Deutlich brisanter ist der Vorschlag von Ausreisesperren in Corona-Hotspots auf Ortsebene. Diese gab es während der Corona-Pandemie im Frühjahr zum Beispiel in Tirschenreuth. Bewohner durften die Stadt in diesem Fall nur noch bei Vorliegen von triftigen Gründen verlassen. Kanzleramtschef Helge Braun (48, CDU) bestätigte der „Rheinischen Post“, dass „Beschränkungen der Mobilität in die besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus“ in der jetzigen Phase eine mögliche Corona-Maßnahme wäre.

Viele Ministerpräsidenten kritisieren diese möglichen Pläne aber. Beim letzten Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin stimmten alle Bundesländer einheitlich gegen mögliche Ausreisesperren.