18.06.2021 | Deutschland Masken-Affäre: Spahn bestellte 13-mal so viele wie notwendig

Über sechs Milliarden Euro hat das Gesundheitsministerium für Corona-Schutz-Masken ausgegeben. Viel zu viel, laut Bundesrechnungshof. Jetzt hagelt es für Gesundheitsminister Jens Spahn harsche Kritik.

Foto: dpa / Markus Schreiber Gesundheitsminister Jens Span soll 13x so viele Masken wie benötigt bestellt haben.

Im Frühjahr 2020, als FFP2-Masken knapp waren, wurden 5,8 Milliarden Masken vom Gesundheitsministerium bestellt und dem Bund geliefert. Die Prüfer des Rechnungshofs kritisierten jetzt in ihrem Bericht eine „massive Überbeschaffung“ von Masken.

Zu der Zeit war akuter FFP2 Masken-Bedarf. Einer Rechnung zufolge wurden 75 Millionen FFP2-Masken und 200 Millionen OP-Masken benötigt, die an Kliniken und Arztpraxen weitergeleitet werden sollten. Viel zu viel - attestiert der Bundesrechnungshof. Zur Info: Im Durchschnitt hat eine FFP2-Maske 2,31 Euro gekostet. Manche hatten sogar 4,50 pro Stück gekostet. 

Jens Spahn verteidigt die Vorgehensweise

Jens Spahn, CDU-Politiker und Bundesminister für Gesundheit, sagte am Donnerstag in Berlin bei einer Tagung des Verbands der Privaten Krankenversicherung:

"Ja, es stimmt: In dieser Notlage haben wir tatsächlich unkonventionell handeln müssen".

Jetzt, laut Spahn, soll daraus gelernt worden sein, dass es so nicht nochmal vorkommt. 

733 Aufträge im Wert von 6,4 Milliarden Euro

Die Masken wurden auf verschiedenen Wegen beschafft - durch Beschaffungsämter des Bundes, Logistikunternehmen, ein sogenanntes Open-House-Verfahren und durch den Einkauf von Masken vom Gesundheitsministerium selbst.

Der Rechnungshof kritisiert aber, dass sich die Berechnungen "auf sachfremden und unrealistischen Annahmen" beziehen. Auf diese hohe Zahl kann nur gekommen werden, wenn alle Beschäftigten in Krankenhäusern, Arztpraxen und noch alle Beschäftigten in anderen Einrichtungen des restlichen Gesundheits- und Sozialsektors zusammengerechnet werden, um ihnen ein Jahr lang Schutzmasken zu beschaffen.

Außerdem hätten auch die Länder selbst Masken erworben und demnach schon im Mai 2020 nicht viele vom Bund abnehmen wollen. Erläutern tun die Prüfer, dass es „kein Verfahren zur systematischen Mengensteuerung" gab und dazu auch "mangelhafte Aktenführung".

Noch mehr Kosten

Zusätzlich problematisch ist, dass viele dieser Masken aus dem Ausland - besonders viele von China - eingeflogen worden seien. Das Problem dabei, ist, dass diese nicht unbedingt den Europäischen Standards entsprechen. Das heißt, in vielen Fällen müssen Qualitätsprüfungen abgeschlossen werden. Für externe Berater, Rechtsanwälte, Transport, Lagerung und Qualitätsprüfung wird der Bund für 2020 und 2021 zu den 6,4 Milliarden Euro weitere 320 Millionen Euro draufpacken müssen.